ZWAV Abwasser

Kleineinleiterabgabe

Information zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe ab 2010

Die Kleineinleiterabgabe gibt es in Sachsen schon seit 1996. Bisher durfte der ZWAV die Abgabe für Kleineinleiter betriebsintern mit den Investitionen für Abwasser im Verbandsgebiet verrechnen. Daher musste der ZWAV bis 2009 keine Abgaben für Kleineinleiter an den Freistaat Sachsen zahlen.

Diese Verrechnung ist aber laut Sächsischem Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz (SächsAbwAG) ab 2010 nicht mehr zulässig. Der ZWAV muss demzufolge ab 2010 die anfallenden Abgaben für Kleineinleiter auch tatsächlich an den Freistaat Sachsen zahlen. Damit ist der ZWAV auch erstmals gezwungen, die Kleineinleiterabgabe von den betroffenen Bürgern zu erheben.

Die Kleineinleiterabgabe führt nicht zu Mehreinnahmen beim ZWAV, sondern wird an den Freistaat Sachsen weitergereicht.

Begriff Kleineinleiter im Amtsdeutsch:

Kleineinleiter sind Einleiter, die im Jahresdurchschnitt weniger als 8 m³/Tag Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnliches Schmutzwasser in ein Gewässer einleiten oder in den Untergrund verbringen (§ 9 Absatz 2 Abwasserabgabengesetz).

Alle Grundstückseigentümer deren private Kleinkläranlage nicht in einen öffentlichen Abwasserkanal entwässert wird, sondern deren Schmutzwasser über Versickerung oder Einleitung in ein Gewässer abgeleitet wird, sind Kleineinleiter.


Kleineinleiterabgabe – so wird sie umgesetzt

Der Freistaat Sachsen erhebt vom ZWAV eine Abwasserabgabe für Kleineinleiter. Diese Abgabe muss der ZWAV anstelle der Kleineinleiter an den Freistaat Sachsen bezahlen. Um die Kosten hierfür zu decken, muss der ZWAV ab 01.01.2010 wiederum eine entsprechende Abgabe von den betroffenen Grundstückseigentümern (Kleineinleitern) erheben. Einleiter mit Voll- oder Teilanschluss in Kanäle des ZWAV sind hiervon nicht betroffen. (Das „Wasserblätt’l“ berichtete darüber bereits in den Ausgaben II/2009 und I/2010 ausführlich).

Deshalb wurde am 26.10.2009 durch die Verbandsversammlung des ZWAV die Kleineinleitersatzung beschlossen, auf deren Grundlage die Abgabe erhoben wird. Die Kleineinleitersatzung trat am 01.01.2010 in Kraft. Die Abgabe beträgt je Einwohner 23,84 Euro/Jahr.


Kleineinleiterabgabe – so wird sie erhoben

Im Jahr 2010 hat der ZWAV ein erstes Informationsschreiben an die betroffenen Grundstückseigentümer versandt, aus welchen die voraussichtlich zu zahlende Abgabe ersichtlich war. Dieses Schreiben gab den Besitzern privater Kleinkläranlagen und Fäkalgruben die Gelegenheit, die genannten Angaben (z.B. Art der Kleinkläranlage) auf Richtigkeit zu prüfen und wo nötig durch den ZWAV korrigieren zu lassen.

Die  verbindlichen Bescheide zur Festsetzung der Kleineinleiterabgabe werden für das laufende Kalenderjahr ist erst im Frühjahr des kommenden Jahres versandt. Die Kleineinleiterabgabe ist somit immer rückwirkend zu bezahlen.

Für das Jahr 2016 werden den betroffenen Grundstückseigentümern im Frühjahr 2017 die entsprechenden Bescheide zugesandt. Diese sind mit einer 14-tägigen Frist nach Bekanntgabe des Bescheides zu bezahlen.


Kleineinleiterabgabe – entfällt unter bestimmten Voraussetzungen

Unter folgenden Voraussetzungen muss keine Kleineinleiterabgabe gezahlt werden:

  • Alle Grundstücke, die über eine funktionierende vollbiologische Kleinklärangabe verfügen, zahlen keine Abgabe.
  • Die Gebühr entfällt mit der Inbetriebnahme einer neu errichteten vollbiologischen Kleinkläranlage. (Tag genaue Berechnung)
  • Die Gebühr entfällt ebenfalls mit der Umrüstung einer mechanischen Kleinkläranlage auf vollbiologische Reinigung (Tag genaue Berechnung).
  • Die Gebühr entfällt für den Grundstücksbesitzer, der seine mechanische Kleinkläranlage stilllegt und sich an das zentrale Abwassernetz anschließt. (Tag genaue Berechnung)

Kleineinleiterabgabe – häufig gestellte Fragen

Was ist die Kleineinleiterabgabe?

Die Kleineinleiterabgabe ist für jede Gewässereinleitung undVersickerung von Abwasser bis zu einer durchschnittlichen Menge von 8m³ pro Tag (z. B. aus Kleinkläranlagen) zu bezahlen.

Wer muss die Kleineinleiterabgabe an den ZWAV zahlen?

Jeder Grundstückseigentümer, von dessen Grundstück Abwasser in ein Gewässer eingeleitet oder versickert wird und dieses Abwasser nicht durch eine vollbiologische Kleinkläranlage gereinigt wird. Das gilt für dauerhaft bewohnte Grundstücke. Die Kleineinleiterabgabe gilt für jegliche Abwassermengen bis zu einer Maximalmenge von 8m³ pro Tag.

Welche Einwohnerzahl wird zugrunde gelegt?

Es werden die am 30. Juni des Veranlagungsjahres mit Hauptwohnsitz auf dem Grundstück gemeldeten Einwohner zugrunde gelegt. Die Abgabe ist daher z. B. auch für Kinder zu zahlen, die zwar auswärts lernen oder studieren, aber noch mit Hauptwohnsitz bei ihren Eltern gemeldet sind.

Was passiert, wenn die Kleineinleiterabgabe nicht bezahlt wird?

Die Abgabe ist in jedem Fall fristgemäß zu bezahlen, auch bei einem Widerspruch. Wenn der Widerspruch begründet ist, wird die Abgabe zurückerstattet.

Bei Nichtbezahlung mahnt der ZWAV die Forderung einmal an. Es fallen Mahnkosten von mindestens 5,00 Euro an. Wird die Abgebe auch nach der Mahnung nicht bezahlt, muss die Forderung vollstreckt werden (Gerichtsvollzieher). Ein zusätzliches Klageverfahren ist nicht notwendig, da der Abgabebescheid ein vollstreckbarer Titel ist (wie Steuerbescheid oder Gerichtsurteil).

Wofür muss der ZWAV die Kleineinleiterabgabe an den Freistaat zahlen?

Der ZWAV muss die Kleineinleiterabgebe für jedeGewässereinleitung und Versickerung von Abwasser bis zu einer durchschnittlichen Menge von 8m³ (z.B. aus Kleinkläranlagen)pro Tag an den Freistaat Sachsen zahlen.

Wer muss keine Kleineinleiterabgabe zahlen?

Die Kleineinleiterabgabe entfällt für die Grundstücke, für die eine vollbiologische Kleinkläranlage betrieben wird und der anfallende Schlamm entsprechend den gesetzlichen Vorschriften entsorgt wird.

Wer sein Abwasser über einen Voll-oder Teilanschluss in einen Kanal des ZWAV einleitet, muss ebenfalls keine Kleineinleiterabgabe zahlen.

Wie hoch ist die Kleineinleiterabgabe?

Die Abgabe beträgt jährlich 23,84 € je auf dem Grundstück gemeldetem Einwohner.

Was ist bei Neubau biologischer Kleinkläranlagen?

Wird eine neu errichtete vollbiologische Kleinkläranlage in Betrieb genommen, so entfällt die Kleineinleiterabgabe ab dem Tag der Inbetriebnahme und alle Folgejahre. Dies gilt ebenso für die Neuherstellung eines Anschlusses an eine zentrale Kläranlage.